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ASIP begrüsst SVP-/ SP-Allianz, die Rückerstattung von SNB-Überschüssen aus den Negativzinsen an die Pensionskassen prüft

04. Februar 2019

Der ASIP hat die Negativzinsen für die Pensionskassen immer abgelehnt und seit Jahren eine Ausnahmeregelung gefordert. Er begrüsst nun die SVP-/ SP-Allianz, die eine Rückerstattung dieser SNB-Überschüsse aus den Negativzinsen an die Pensionskassen prüft.

Der ASIP hat die Negativzinsen für die Pensionskassen immer abgelehnt und seit Jahren eine Ausnahmeregelung gefordert. Die geldpolitischen Massnahmen der Schweizerischen Nationalbank zielen darauf ab, Spekulanten und ausländische Investoren von Anlagen in Schweizer Franken abzuhalten. Pensionskassen und ihre Versicherten gehören selbstverständlich nicht zu diesen Spekulanten. Die undifferenzierte Einführung (und zwischenzeitliche Weiterführung) von Negativzinsen führt(e) bei Pensionskassen zu einem Anlagenotstand bei den liquiden Mitteln. Oder anders formuliert: um laufend Renten auszahlen zu können, müssen Pensionskassen jederzeit genügend Geld flüssig auf dem Konto haben. Darauf mussten sie nun plötzlich Negativzinsen zahlen. Um dies zu vermeiden, suchten sie Ausweichmöglichkeiten, was aber nicht immer einfach war. Dies war sicherlich nicht das Ziel der Schweizerischen Nationalbank, wird von ihr jedoch bewusst in Kauf genommen. Pensionskassen und Anlagestiftungen sollten deshalb gezielt entlastet werden.
Die Schweizerische Nationalbank sollte sich dessen eigentlich bewusst sein, dass Pensionskassen keine gewerbsmässigen Marktteilnehmer aus eigenem Gewinnstreben sind, sondern liquides Kapital vor allem zur direkten Auszahlung an die Versicherten halten. Sie bilden Solidargemeinschaften, die durch den Zusammenschluss von Einzelrisiken für ihre Versicherten einen Mehrwert erbringen. Durch die Negativzinsen werden alle Versicherten jedoch zusätzlich belastet. Der Schweizerische Pensionskassenverband ASIP engagiert sich daher schon seit Jahren im Sinne der Versicherten gegen Negativzinsen für Pensionskassen. Wir haben uns auch mehrfach für eine Ausnahmebewilligung der Pensionskassen eingesetzt. Die Negativzinsen stellen weiterhin ein Ärgernis dar. Vor diesem Hintergrund begrüssen wir die SVP-/ SP-Allianz, die eine Rückerstattung dieser SNB-Überschüsse aus den Negativzinsen an die Pensionskassen prüft.

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